München/Berlin (DAV). Werden in einer Hosentasche Drogen gefunden, werden diese dem Träger der Hose auch zugerechnet. Er kann sich nicht darauf berufen, in einer Diskothek nach Geschlechtsverkehr die Hose verwechselt zu haben.

Handelt es sich um eine geringe Menge, und ist der Betroffene vorher nicht strafrechtlich aufgefallen, reicht eine Verurteilung zu 40 Tagessätzen zu je 40 Euro aus. Eine Einstellung des Verfahrens kommt aber nicht in Betracht, wenn die Drogen, wie Ecstasy in einer „drogensensiblen Tatörtlichkeit“ wie einer Diskothek gefunden werden. Das Rechtsprotal anwaltauskunft.de informiert über eine Entscheidung des Amtsgerichts München vom 16. September 2020 (AZ: 1111 Cs 365 Js 125197/20).

Morgens um 8:30 Uhr wurden an einem Februartag 2020 in der Hosentasche des Angeklagten vom Türsteher einer Diskothek 0,54 Gramm Amphetamin sowie eine Ecstasy-Tablette mit Verpackung und eine Tüte mit Amphetaminanhaftungen gefunden. Der Angeklagte bestritt vor Gericht, von den Drogen gewusst zu haben. Er habe noch nie etwas mit Drogen zu tun gehabt und sich beim Hineinfeiern in seinen Geburtstag betrunken. Er habe auf einer Feier mit mehreren Personen Sex gehabt und dann wahllos einfach die Kleidung angezogen, die herumlag. Dass es nicht seine Hose war, sei ihm im Nachgang klargeworden.

Die als Zeugin vernommene Polizeibeamtin hatte keine Anzeichen deutlicherer Alkoholisierung wahrgenommen. Der Angeklagte hätte nicht geäußert, dass es nicht seine Hose sei. Die Hose sei, weder auffällig zu klein noch zu groß gewesen. Der Türsteher gab an, dass er die Ecstasy-Tablette und das Amphetaminpulver in der rechten Hosentasche gefunden habe. Der Angeklagte habe auf den Fund erstaunt reagiert, aber nichts weiter dazu gesagt.

Die Richterin hielt den Mann für schuldig, sie wertete die Einlassung des Angeklagten als Schutzbehauptung. Das Gericht hatte keinen Zweifel daran, dass der Angeklagte gewusst hat, dass er sich im Besitz der Betäubungsmittel befindet. Zwar habe er beim Auffinden des Betäubungsmittels erstaunt reagiert. Zugleich habe er aber zu keinem Zeitpunkt geäußert, dass die Betäubungsmittel nicht ihm gehören. Auch der Polizeibeamtin habe er nicht gesagt, dass es sich bei der Hose nicht um die seine handelte. Auch habe die Hose gepasst.

Als Strafe kommt beim Besitz von Drogen eine Geldstrafe oder eine Freiheitsstrafe bis zu 5 Jahren in Betracht. Zu Gunsten des Angeklagten berücksichtigte das Gericht, dass es sich bei beiden Betäubungsmitteln um geringe Mengen gehandelt habe. Auch war der Angeklagte bislang strafrechtlich nicht in Erscheinung getreten und hat nach eigenen Angaben ansonsten keinerlei Berührungspunkte mit Betäubungsmitteln. Eine Einstellung oder lediglich eine Verwarnung kamen aber nicht in Betracht. Zu seinen Lasten sprach, dass er die Betäubungsmittel in einer Diskothek, und damit einem drogensensiblen Ort bei sich geführt hat. Dem Besitz von Betäubungsmitteln in öffentlichen Freizeiteinrichtungen wie einer der Diskothek wohnt eine Nachahmungsgefahr inne, so das Gericht.

Quelle und Informationen: anwaltauskunft.de