Im Dezember 2018 waren knapp die Hälfte (46 Prozent) der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten (ELB) länger als vier Jahre auf die Grundsicherung für Arbeitssuchende (Arbeitslosengeld II, ALG II) angewiesen. Das geht aus der Antwort (19/12568) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/11865) der Fraktion Die Linke hervor.
Demnach waren im Jahresdurchschnitt 2018 rund 5,8 Millionen Menschen auf ALG II angewiesen, davon waren 1,5 Millionen (26 Prozent) arbeitslose ELB und 1,1 Millionen (27 Prozent) erwerbstätige Leistungsberechtigte (Aufstocker). Der Anteil der Integrationsmaßnahmen, die nicht zu einer kontinuierlichen, bedarfsdeckenden Beschäftigung geführt haben, lag im Jahr 2017 bei 39 Prozent, wie die Bundesregierung unter Bezug auf Zahlen der Bundesagentur für Arbeit schreibt. Im Jahr 2018 belief sich dieser Anteil für ELB, die in einer Single-Bedarfsgemeinschaft lebten, auf 45 Prozent, so der Deutsche Bundestag – HIB.
Ergänzend dazu die LINKEN:
Noch immer arbeitet rund jeder fünfte Beschäftigte zu einem Niedriglohn. Eine Million Menschen müssen ihr Arbeitseinkommen mit ergänzenden Hartz-IV-Leistungen aufstocken und immer mehr Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gehen mehreren Jobs nach. Fast ein Drittel der Erwerbslosen ist langzeiterwerbslos. Seit Amtsantritt der Bundesregierung hat sich nichts an der Schieflage am Arbeitsmarkt geändert. Wir brauchen einen grundlegenden Kurswechsel in der Arbeitsmarktpolitik“, erklärt Sabine Zimmermann, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zum aktuellen Monatsbericht der Bundesagentur für Arbeit. Zimmermann weiter:
„Von Arbeit muss man leben können. Dazu muss unter anderem der Mindestlohn auf zwölf Euro in der Stunde erhöht werden. Die Tarifbindung ist zu stärken und Minijobs sind in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung zu überführen. Wir brauchen einen starken öffentlich geförderten Beschäftigungssektor mit ausreichend existenzsichernden Stellen. Die soziale Absicherung bei Erwerbslosigkeit muss dringend verbessert werden. Mehr Menschen müssen Zugang zur Arbeitslosenversicherung bekommen. Hartz IV muss durch eine sanktionsfreie Mindestsicherung ersetzt werden, die wirklich vor Armut schützt und Teilhabe ermöglicht.“
Quelle: Fraktion DIE LINKE
